Pressemitteilung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr

[vc_row][vc_column width=“1/4″][vc_single_image image=“362″][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text]Ablehnung der Bundeswehreinsätze UNAMID und UNMISS – Enthaltung zu Sea Guardian

UNAMID (United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur) ist die Unterstützung des Darfur-Friedensabkommens vom 05. Mai 2006. Die Unterstützungsmission in der Republik Südsudan nennt sich UNMIS ( United Nations Mission in Sudan).
Kernauftrag der Bundeswehr ist nach Artikel 87a des Grundgesetzes die Landesverteidigung. Bodentruppen in eine Region zu entsenden in der keine vitalen Interessen Deutschlands berührt werden halte ich deswegen für falsch. Deutsche Soldaten gegebenenfalls für fremde Interessen zu Opfern, darf nicht Politik unserer Nation sein. Bei beiden Missionen werden weniger als 10 Soldaten eingesetzt, diese Truppenstärke trägt in keiner Weise dazu bei, die Situation vor Ort zu verbessern. Zudem sind Ausbildung und Ausrüstung der Bundeswehr bereits jetzt unzureichend, deshalb sind Auslandseinsätze beim derzeitigen Sachstand grob fahrlässig.
Ich habe deshalb gegen beide Mandate gestimmt. Bevor Deutschland wieder über größere militärische Mitverantwortung im internationalen Krisengeschehen diskutiert, muss erst eine Grundlage geschaffen werden, auf der solche Mandate beruhen können.
Sea Guardian leistet vorgeblich einen Beitrag zur Seeraumüberwachung, zur Bekämpfung des Terrorismus und zum Kapazitätsaufbau im Mittelmeerraum. Aus meiner Sicht beinhaltet das Mandat aber eine bedenkliche Ausweitung der Aufgaben: Es würde der Bundesregierung einen erheblichen Spielraum verschaffen, die Bundeswehr im Mittelmeerraum für alle möglichen Belange einzusetzen. Gleichzeitig werden die Aufträge sehr vage gefasst. Primärziel scheint es zu sein, im Zuge der Operation Sophia möglichst viele Menschen aus Afrika nach Europa zu verbringen. Die so ausgelösten Migrationsbewegungen schaden den Afrikanischen Staaten nachhaltig und bringen viele Menschen in Lebensgefahr wenn diese sich durch Schlepper auf offene See bringen lassen. Solange das Mandat so unklar definiert ist werde ich mich dazu enthalten.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]

Blitzmerker

[vc_row][vc_column width=“2/3″][vc_column_text]Wie viele Wochen hat es gedauert, bis Christian Lindner bemerkt hat, dass die Forderungen der Grünen für eine Jamaika-Koalition den Wahlversprechen der FDP fundamental widersprechen? Eine Woche? Zwei Wochen? Vier Wochen? Ein echter Blitzmerker, der Herr Lindner.
Die Erkenntnis, dass es besser ist, wenn diese FDP nicht regiert begrüße ich. Schöner wäre es allerdings, man hätte die Wähler dafür nicht wochenlang im Unklaren gelassen.
Bundespräsident Steinmeier sollte nun schnellstmöglich den Weg für Neuwahlen frei machen. Das Konzept Merkel ist endgültig gescheitert![/vc_column_text][/vc_column][vc_column width=“1/3″][vc_single_image image=“242″][/vc_column][/vc_row]

Neuwahlen? Warum nicht?

[vc_row][vc_column width=“1/4″][vc_single_image image=“239″][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text]+++AfD auf Jahreshoch: 14% würden „Blau“ wählen!+++

Neuwahlen? Können uns nicht beunruhigen. Ganz im Gegenteil wünschen sich die Bürger noch mehr AfD im Bundestag: Aktuell würden 14% „Blau“ wählen – das für uns positivste Ergebnis in diesem Jahr!

Dass die AfD tatsächlich wirkt und die Demokratie stärkt, sieht man übrigens an der noch laufenden Debatte im Bundestag: So gut besetzt war der Plenarsaal sicher lange nicht mehr – denn weil die Abgeordneten der AfD zahlreich auf ihren Sitzen verbleiben, können es sich die anderen Fraktionen nicht leisten, der Sitzung fernzubleiben.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]

Woher kommt der Baum?

[vc_row][vc_column width=“1/4″][vc_single_image image=“104″ img_size=“large“][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text]Woher kommt der Baum?

Während sich gerade bei der Weltklimakonferenz in Bonn das Who-is-Who der Weltenretter darin überbietet, Milliarden und Abermilliarden an Steuergeldern dafür zu fordern und zu versprechen, die Menge des menschengemachten CO2-Ausstoßes zu verringern, bleibt eine Frage offen: Woher kommt der Baum?
Bereits im Jahr 2015 legten Wissenschaftler an Fuß der Pasterze, dem größten Gletscher Österreichs den ca. 8 Meter langen Stamm einer Zirbelkiefer frei. Das Alter des Stammes wird auf etwa 6.000 Jahre geschätzt.
Wenn heute menschengemachtes CO2 für Veränderungen des Weltklimas verantwortlich gemacht wird, bleibt die Frage offen, wie vor 6.000 Jahren, als es menschenverursachtes CO2 nicht gab, Bäume wachsen konnten, wo heute Gletscher sind.
Wer kann es erklären? Frau Roth? Al Gore? Wir warten auf Antworten.
Solange es diese Antworten nicht gibt, fordert der AfD Energie- und Umweltexperte Dr. Rainer Kraft einen Stop der populistischen Dekarbonisierungspolitik und eine Rückbesinnung auf wissenschaftlich fundierten Umweltschutz.
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