Pressemitteilung: Politische Säuberungen beim VdK sind unerträglich

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Der Sozialverband VdK gibt seine parteipolitische Neutralität auf. In § 2 der Satzung wird noch behauptet, „Der Bundesverband ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig und neutral. Er bekennt sich zum demokratischen und sozialen Rechtsstaat.“ AfD-Mitglied Josef Kreitmair ist seit kurzem Schatzmeister im Kreisverband der AfD Neu-Ulm. Er ist zudem seit 2016 Mitglied im Kreisvorstand Sozialverband VdK Neu-Ulm/Illertissen und seit Mai 2017 Vorsitzender des Sozialverband VdK Neu-Ulm/Stadt.

Aufgrund der Presseveröffentlichung über den neuen AfD-Vorstand wurde er am 30.01.18 von der VdK Kreisvorsitzenden Hildegard Rabus telefonisch kontaktiert und gefragt ob er seine VdK-Ämter freiwillig niederlegen würde, da sich diese angeblich nicht mit einem Ehrenamt in der AfD vereinbaren lassen. Als er dies ablehnte erhielt er am nächsten Tag eine Einladung des VdK-Kreisverbandes Neu-Ulm. Einziger Punkt der Tagesordnung: Abberufung des 1. Vorsitzenden OV Neu-Ulm/Stadt.

MdB Dr. Rainer Kraft appelliert an den VdK: „Die politische Säuberung von Vereinen und Verbänden ist gerade im Hinblick auf die Geschichte der beiden deutschen Diktaturen äußerst bedenklich. Gedanken an die sozialistischen Unrechtsregime werden wach. Ich fordere den VdK auf, hierzu Stellung zu nehmen.“
Die Gemeinnützigkeit eines Verbandes der sich parteipolitisch an Gleichschaltungen und Verfolgung Andersdenkender beteiligt, müsse dringend überprüft werden, fordert Kraft.
Es gibt in ganz Bayern VdK-Kreis- und Ortsverbände mit jeder Menge ehrenamtlicher Vorstandsmitglieder. Viele davon AfD Mitglieder aber auch Mitglieder anderer Parteien. Eine Anfrage bei der Bundesregierung zum Thema vom 22.12.2017 findet sich in Drucksache 19/317, Frage 9 auf Seite 15. Auch im öffentlichen Dienst hat demnach ein Engagement in der AfD keine Auswirkungen auf Mitglieder. Warum der VdK Kreisverband um Frau Rabus hier anders verfahren will, erschließt sich mir nicht. Der nun erfolgte Ausschluss unseres Mitgliedes zeigt jedoch in welch gefährliches Fahrwasser und welche geistige Tradition sich der VdK stellt. So hat es bei Hitler und Stalin auch begonnen.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]

Grüne Wissenschaft: Strom im Netz speichern

[vc_row][vc_column width=“1/4″][vc_single_image image=“530″ img_size=“large“][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text]Ausstieg aus der Vernunft

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock wünscht sich in einem Interview mit dem Deutschlandfunk die gnadenlose Durchsetzung der Klimaziele und den Kohleausstieg auf dem Rücken und vor allem mit dem Geld der Bürger.
„Wir müssen jetzt alles dafür tun, dieses Ziel zu erreichen. Und da kommt man um den Kohleausstieg nicht drum herum.“[Quelle: Deutschlandfunk]
„An Tagen wie diesen, wo es grau ist, da haben wir natürlich viel weniger erneuerbare Energien. Deswegen haben wir Speicher. Deswegen fungiert das Netz als Speicher. Und das ist alles ausgerechnet. Ich habe irgendwie keine wirkliche Lust, mir gerade mit den politischen Akteuren, die das besser wissen, zu sagen, das kann nicht funktionieren.“[[Quelle: Deutschlandfunk]

Echt, jetzt? Das Netz fungiert also als Speicher?

Frau Baerbock, das Netz transportiert den Strom! Pumpspeicherkraftwerke sind gegenwärtig die einzige Möglichkeit, großtechnisch elektrische Energie unter wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu speichern, das Netz hat damit rein gar nichts zu tun.

Einige Fakten

Seit 1991 haben alleine im Braunkohlebergbau 89% der Beschäftigten ihre Arbeit verloren. Es geht hier um 102.605 Existenzen. Mehr als eine halbe Million Menschen waren in den Fünfzigerjahren im deutschen Steinkohlebergbau beschäftigt heute sind es noch rund 33.000. Existenzen die für Grüne Wunschträume und Ideologie geopfert werden. [Quelle: Spiegel]
Der fossile Energieträger Kohle spielt im derzeitigen Energiemix des Industriestandortes Deutschland eine zentrale Rolle. 23,6 Prozent des Primärenergieverbrauches in 2016 basieren auf Stein- und Braunkohle (12,3 und 11,3 Prozent). Mit Braunkohle wird Strom für die Grundlast und mit Steinkohle hauptsächlich für die Mittellast erzeugt. Der Fehler liegt also nicht in der Kohleverstromung, sondern in der unregelmäßigen Einspeisung sogenannter erneuerbare Energien. Damit kann keine Versorgungssicherheit gewährleistet werden. Weder für die Haushalte, noch für die Industrie. Wenn der Wind nicht weht, oder die Sonne nicht scheint sind Wind- und Solarstrom nicht verfügbar. Und dann Frau Baerbock warten wir gespannt auf Ihren „Strom aus dem Netz.“[Quelle: BMWI][/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]

Lebensretter schützen!

[vc_row equal_height=“yes“][vc_column width=“1/4″][vc_single_image image=“494″ img_size=“large“][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text css=“.vc_custom_1515046690063{padding-right: 20px !important;padding-left: 20px !important;}“]

Attacken in der Neujahrsnacht sind kein Einzelfall

Während die Politiker der Altparteien erstaunte Empörung formulieren, hat die Alternative für Deutschland bereits im Jahr 2016 in ihrem Grundsatzprogramm härtere Strafen für Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte gefordert. Dies ist auch bitter notwendig, denn was nach der Sylvesternacht durch die große Anzahl der Attacken nicht mehr verschwiegen werden konnte, ist für Polizei und Rettungkräfte in vielen deutschen Großstädten längst Alltag.
Polizisten und Rettungskräfte, die in Großstadbezirken ihre Arbeit machen wollen, die vorwiegend von muslimischen Einwanderern und arabischen Clans dominiert werden, geraten immer wieder in bedrohliche Situationen. Selbst einfache Verkehrskontrollen oder Rettungseinsätze werden regelmäßig durch herbeitelefonierte Zusammenrottungen erschwert oder unmöglich gemacht. Polizisten werden dabei ohne jeden Respekt attackiert, festgesetzte Personen werden befreit, Rettungssanitäter und Feuerwehrleute werden mit Steinen, Flaschen und anderen Gegenständen bedroht und attackiert.

Leipzig Connewitz: Hort linker Gesetzlosigkeit

Neben muslimischen Einwanderern sind es vorallem Linksextremisten, die regelmäßig durch Widerstandshandlungen und Attacken auf Polizeikräfte auffallen. Während die massiven Ausschreitungen bei linken Großereignissen, wie dem G20-Gipfel in Hamburg nach ein paar Tagen wieder vorbei sind, ist der Ausnahmezustand im Leipziger Stadtteil Connewitz längst nicht mehr Ausnahme. Dort beanspruchen Linksextremisten für sich ein Gewaltmonopol das so weit geht, dass unbedarfte Touristen, die sich mit der „falschen Jacke“ nach Connewitz verirren, froh sein können, wenn sie mit dem Leben davon kommen. (Artikel Welt.de).
Wie machtlos die, von der Politik im Stich gelassene Polizei in Connewitz ist, zeigte sich am Neujahrstag 2015, als maskierte Linksextremisten den Polizeiposten in Connewitz attackieren und verwüsten. (YouTube)

Solidarität und Schutz für unsere Einsatzkräfte

Unsere Polizei, unsere Feuerwehren und unsere Rettungsdienste leisten einen unverzichtbaren Dienst für unsere Gesellschaft. Sie sorgen für die Sicherheit der Bürger, sie löschen Brände, versorgen Verletzte und retten damit täglich Leben.
Wer unsere Einsatzkräfte attackiert zeigt damit, dass er unsere Gesellschaft insgesamt ablehnt und jede Achtung vor dem staatlichen Gewaltmonopol verloren hat.
Linksextremisten und muslimische Einwanderer haben dabei eines gemeinsam: Sie lehnen unsere Ordnung ab und wollen mit Gewalt ihre eigenen Regeln durchsetzen. Sie stellen unsere demokratische Ordnung, unsere Rechtssystem und unsere Gesellschaft grundsätzlich in Frage.
Die Altparteien haben keine Lösungen dazu parat, weil deren Politik die Ursache der Mißstände ist.

Die Alternative für Deutschland ist die einzige Partei, die sich im Deutschen Bundestag noch aktiv für den Schutz der Bürger einsetzt. Alle anderen Parteien haben vor dem Zerfall unserer freien Gesellschaft kapituliert oder spenden ihm noch Beifall.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]

Stoppt den Messerdschihad

[vc_row][vc_column][vc_column_text]Ein fünfzehnjähriger Afghane ersticht in einem Drogeriemarkt im rheinlad-pfälzischen Kandel ein gleichaltriges deutsches Mädchen.
Nur was das Alter des Täters angeht ein Ausnahmefall. Dass sogenannte „Beziehungstaten“ zwischen Moslems und deutschen Frauen tödlich enden ist in unserem Land dank der Politik Angela Merkels leider schon fast Alltag geworden.
Der Versuch, dies mit einer Traumatisierung der sogenannten Flüchtlinge zu erklären leitet in die Irre, denn die Missachtung der Frau und insbesondere die Missachtung der „ungläubigen“ Frau ist fester Bestandteil der islamischen Lehre. Die landläufige Ansicht, „Flüchtlinge“ müssten in unserem Land integriert werden, geht in mehrfacher Hinsicht fehl.
Juristisch ist das schlicht falsch, weil Flüchtlinge keine Einwanderer sind sondern einen temporären Schutz in unserem Land genießen. Das heißt, dass ein dauerhafter Verbleib dieser Menschen in Deutschland überhaupt nicht vorgesehen ist, vielmehr haben diese Menschen nach Beendigung der Bedrohungslage unverzüglich in ihre Heimatländer zurück zu kehren.
Doch auch gesellschaftlich ist der Gedanke der Integration bei Menschen, die in einer Kultur aufgewachsen sind, deren zentraler Bestandteil eine Religion ist, die Menschen anhand ihres Glaubens in lebenswertes und -unwertes Leben einteilt, völlig illusorisch. Integration ist die aktive Handlung eines Menschen, der sich integriert, weil er die aufnehmende Gesellschaft respektiert und „einer von uns“ werden will.
Bei muslimischen Einwanderern ist genau dies nicht der Fall. Weder bei muslimischen Flüchtlingen noch bei muslimischen Einwanderern, die schon seit Jahrzehnten in unserem Land leben. Wirkliche Integration würde eine Abkehr von einem wesentlichen islamischen Grundprinzip bedeuten und dazu sind nur wenige, säkular orientierte Moslems bereit. Für gläubige Moslems ist Integration in eine nicht islamische Gesellschaft verboten!
So lange die Politiker der Altparteien diese Fakten leugnen, so lange wird die Politik nicht wirksam verhindern können, dass „ungläubige“ Frauen und Mädchen von muslimischen Männern vergewaltigt, misshandelt und getötet werden, wenn sie ihnen nicht zu Willen sind.
Das tote Mädchen aus Kandel ist ein Opfer der Merkelschen Politik der offenen Grenzen und wenn diese Regierung nicht gestoppt wird, werden sogenannte Flüchtlinge in unserem Land weiter vergewaltigen, misshandeln und morden.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]

Pressemitteilung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr

[vc_row][vc_column width=“1/4″][vc_single_image image=“362″][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text]Ablehnung der Bundeswehreinsätze UNAMID und UNMISS – Enthaltung zu Sea Guardian

UNAMID (United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur) ist die Unterstützung des Darfur-Friedensabkommens vom 05. Mai 2006. Die Unterstützungsmission in der Republik Südsudan nennt sich UNMIS ( United Nations Mission in Sudan).
Kernauftrag der Bundeswehr ist nach Artikel 87a des Grundgesetzes die Landesverteidigung. Bodentruppen in eine Region zu entsenden in der keine vitalen Interessen Deutschlands berührt werden halte ich deswegen für falsch. Deutsche Soldaten gegebenenfalls für fremde Interessen zu Opfern, darf nicht Politik unserer Nation sein. Bei beiden Missionen werden weniger als 10 Soldaten eingesetzt, diese Truppenstärke trägt in keiner Weise dazu bei, die Situation vor Ort zu verbessern. Zudem sind Ausbildung und Ausrüstung der Bundeswehr bereits jetzt unzureichend, deshalb sind Auslandseinsätze beim derzeitigen Sachstand grob fahrlässig.
Ich habe deshalb gegen beide Mandate gestimmt. Bevor Deutschland wieder über größere militärische Mitverantwortung im internationalen Krisengeschehen diskutiert, muss erst eine Grundlage geschaffen werden, auf der solche Mandate beruhen können.
Sea Guardian leistet vorgeblich einen Beitrag zur Seeraumüberwachung, zur Bekämpfung des Terrorismus und zum Kapazitätsaufbau im Mittelmeerraum. Aus meiner Sicht beinhaltet das Mandat aber eine bedenkliche Ausweitung der Aufgaben: Es würde der Bundesregierung einen erheblichen Spielraum verschaffen, die Bundeswehr im Mittelmeerraum für alle möglichen Belange einzusetzen. Gleichzeitig werden die Aufträge sehr vage gefasst. Primärziel scheint es zu sein, im Zuge der Operation Sophia möglichst viele Menschen aus Afrika nach Europa zu verbringen. Die so ausgelösten Migrationsbewegungen schaden den Afrikanischen Staaten nachhaltig und bringen viele Menschen in Lebensgefahr wenn diese sich durch Schlepper auf offene See bringen lassen. Solange das Mandat so unklar definiert ist werde ich mich dazu enthalten.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]

Blitzmerker

[vc_row][vc_column width=“2/3″][vc_column_text]Wie viele Wochen hat es gedauert, bis Christian Lindner bemerkt hat, dass die Forderungen der Grünen für eine Jamaika-Koalition den Wahlversprechen der FDP fundamental widersprechen? Eine Woche? Zwei Wochen? Vier Wochen? Ein echter Blitzmerker, der Herr Lindner.
Die Erkenntnis, dass es besser ist, wenn diese FDP nicht regiert begrüße ich. Schöner wäre es allerdings, man hätte die Wähler dafür nicht wochenlang im Unklaren gelassen.
Bundespräsident Steinmeier sollte nun schnellstmöglich den Weg für Neuwahlen frei machen. Das Konzept Merkel ist endgültig gescheitert![/vc_column_text][/vc_column][vc_column width=“1/3″][vc_single_image image=“242″][/vc_column][/vc_row]

Neuwahlen? Warum nicht?

[vc_row][vc_column width=“1/4″][vc_single_image image=“239″][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text]+++AfD auf Jahreshoch: 14% würden „Blau“ wählen!+++

Neuwahlen? Können uns nicht beunruhigen. Ganz im Gegenteil wünschen sich die Bürger noch mehr AfD im Bundestag: Aktuell würden 14% „Blau“ wählen – das für uns positivste Ergebnis in diesem Jahr!

Dass die AfD tatsächlich wirkt und die Demokratie stärkt, sieht man übrigens an der noch laufenden Debatte im Bundestag: So gut besetzt war der Plenarsaal sicher lange nicht mehr – denn weil die Abgeordneten der AfD zahlreich auf ihren Sitzen verbleiben, können es sich die anderen Fraktionen nicht leisten, der Sitzung fernzubleiben.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]

Woher kommt der Baum?

[vc_row][vc_column width=“1/4″][vc_single_image image=“104″ img_size=“large“][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text]Woher kommt der Baum?

Während sich gerade bei der Weltklimakonferenz in Bonn das Who-is-Who der Weltenretter darin überbietet, Milliarden und Abermilliarden an Steuergeldern dafür zu fordern und zu versprechen, die Menge des menschengemachten CO2-Ausstoßes zu verringern, bleibt eine Frage offen: Woher kommt der Baum?
Bereits im Jahr 2015 legten Wissenschaftler an Fuß der Pasterze, dem größten Gletscher Österreichs den ca. 8 Meter langen Stamm einer Zirbelkiefer frei. Das Alter des Stammes wird auf etwa 6.000 Jahre geschätzt.
Wenn heute menschengemachtes CO2 für Veränderungen des Weltklimas verantwortlich gemacht wird, bleibt die Frage offen, wie vor 6.000 Jahren, als es menschenverursachtes CO2 nicht gab, Bäume wachsen konnten, wo heute Gletscher sind.
Wer kann es erklären? Frau Roth? Al Gore? Wir warten auf Antworten.
Solange es diese Antworten nicht gibt, fordert der AfD Energie- und Umweltexperte Dr. Rainer Kraft einen Stop der populistischen Dekarbonisierungspolitik und eine Rückbesinnung auf wissenschaftlich fundierten Umweltschutz.
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