Wie man wirklich die Umwelt schützt

Die Debatte, ob menschengemachter Klimawandel echt ist oder nicht, verhindert die legitime Besorgnis um den Umweltschutz. Beispielsweise Fabriken, die giftige Gase in die Luft abgeben, unser Wald, der immer weiter abgeholzt wird, oder der Ozean, der mit Müll zugeschüttet wird. Auch wenn man nicht an menschengemachten Klimawandel glaubt, muss man trotzdem anerkennen, dass es echte Umweltzerstörung gibt und man dafür eine Lösung finden muss, wenn man den Planeten erhalten will.
Die wichtige Erkenntnis ist in meinen Augen, dass die wirklich relevanten Entscheidungen, wenn es um das Thema Umweltschutz geht, nicht auf internationaler oder staatlicher Ebene getroffen werden, sondern auf individueller Ebene von den einzelnen Menschen in ihrem Alltag. Nur dort kann es nennenswerte Veränderungen geben.
Umweltschutz kann nur auf individueller Ebene und nirgendwo sonst stattfinden. Wenn man also Veränderungen will, dann bringen irgendwelche Abkommen gar nichts, sondern dann muss man die Individuen dazu bringen, ihre individuellen Entscheidungen im Alltag bewusster und umweltfreundlicher zu treffen. Das ist der einzige Weg, wenn man Freiheit schätzt. Überzeugung statt Zwang lautet das Motto. Diese Klimaabkommen sind nicht nur unsinnig, sondern sogar kontraproduktiv für den Schutz der Umwelt, denn sie geben den Menschen die Illusion einer leichten Lösung. Die Wahrheit ist, es gibt keine leichte Lösung für ein so komplexes Thema wie Umweltschutz. Man kann nicht einfach ein paar neue Gesetze verabschieden, und schon ist das Problem gelöst.
Auch dem Letzten sollte inzwischen klar geworden sein, dass die Bundesregierung einen Vernichtungsfeldzug zur Etablierung einer neuen Antriebsart führt und es dabei keinesfalls um den Umweltschutz geht. Unverhohlen fordern die Altparteien eine Quote für den Absatz von Autos mit Elektromotoren. Offenbar soll wie bei der „Energiewende“ den ungeduldigen Auftraggebern unwirtschaftlicher Nischenprodukte ein lukrativer und steuerlich hoch bezuschusster Massenmarkt erschlossen werden. Ganz sicher nicht zum Nachteil der politischen Wegbereiter. Und am liebsten will man den Verbrennungsmotor gleich vollends abschaffen. Mit immer neuen Angstszenarien werden die Bürger weichgekocht: Erst war es der Feinstaub, mit dem die Einführung der Umweltzonen gerechtfertigt wurde. Inzwischen ist klar: Die Zonen bringen nichts, denn schlappe 15 Prozent des Feinstaubs entstammen den Motoren. Dann kam der Kampf gegen das Kohlendioxid, mit erfundenen und immer weiter abgesenkten Grenzwerten.
Und nun also ist es das böse Stickoxid, von dem Verbrennungsmotoren angeblich viel zu viel freisetzen. Dabei zeigt sich die Willkür der Grenzwerte schon daran, dass die zulässige Stickoxidkonzentration für Arbeiter an Industriearbeitsplätzen und im Handwerk atemberaubende 24 Mal so hoch liegt wie für den fließenden Straßenverkehr. Wer könnte da noch glauben, es gehe um den Umweltschutz?
Der Atomkraft haben sie hierzulande den Garaus gemacht. Doch Umweltaktivisten kann man es eben niemals recht machen. Als endlich kein politisches Lager mehr bereit war, das Gejammer der Sozialdemokraten über verlorene Arbeitsplätze hinzunehmen und ein Kohlekraftwerk nach dem anderen dran glauben musste, ereignete sich im fernen Japan eine Naturkatastrophe. Die deutsche Politik schaffte in einer irrationalen Panikreaktion über Nacht die verlässlichste Energiequelle ab – und sorgte aufgrund fehlender Alternativen für eine ungeahnte Renaissance der Kohleverstromung.
Allen (ohnehin fragwürdigen) Klimazielen zuwiderlaufend hat die deutsche Politik vor vier Jahren einen Teufelskreis in Gang gesetzt, von dem sie nun nicht mehr weiß, wie sie ihn stoppen soll. Ein Blick nach Japan könnte helfen: Dort setzt man weiterhin auf die Atomkraft – so lange, bis es gleichwertige Alternativen gibt.

Infrastruktur

Eine leistungsfähige Infrastruktur ist eine unverzichtbare Voraussetzung für Wohlstand und Fortschritt. Für kaum ein anderes Land gilt das in stärkerem Maße als für Deutschland mit seiner starken Industrie, dem hohen Grad an Arbeitsteilung, der zentralen Lage mitten in Europa und seiner (noch) extrem wettbewerbsfähigen Exportwirtschaft.
Infrastruktur ist der Unterbau für unser Leben und unsere täglichen Bedürfnisse. Mobilität ist in unserer globalisierten Welt unentbehrlich um wettbewerbsfähig zu bleiben und unseren Lebensstandard zu halten. Eine funktionierende Infrastruktur ist zudem Ausdruck individueller Freiheit, Lebensqualität und Chancengleichheit. In Deutschland hat der schnell fortschreitende Substanzabbau bei Straßen und Brücken, der stetige Niedergang unseres Schienennetzes, sowie übermäßige Regulierungen und die Verhinderung eines qualitativen Wettbewerbs um Bauprojekte unsere Nation in eine unhaltbare Lage gebracht.
Im World Competitive Index [Link] des Weltwirtschaftsforums, der auch die Qualität unserer Straßen, Schienen und Wasserwege bewertet, zeigt die Leistungskurve unseres Landes steil nach unten. In den vergangenen Jahren haben wir uns dort stückweise aus den oberen Rängen verabschiedet, unsere Straßen rangieren nur noch auf Platz 16. Länder wie die Niederlande, Portugal und Taiwan sind an uns vorbeigezogen.
Lange Staus und gesperrte Brücken haben aber wirtschaftliche Folgen. Jeder Stau vernichtet unzählige Arbeitsstunden. Die Qualität der Infrastruktur ist zudem ein Kriterium für die Ansiedlung von Unternehmen. Die Bundesregierung gefährdet mit ihrer Untätigkeit auch unsere Arbeitsplätze. Es wird zu wenig in den Ausbau von Straßen und Schienen investiert. Der Etat des Bundesverkehrsministeriums ist zwar hoch wie nie, da die Preise jedoch stärker steigen als die Investitionen, gibt der Bund am Ende effektiv sogar weniger Geld aus als vor 25 Jahren. Dabei wären Investitionen in die Infrastruktur nicht nur nötig, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht sinnvoll: Über bessere Straßen, Schienen, Häfen und Flughäfen können Unternehmer mehr Waren verschiffen. So steigt die Wirtschaftskraft Deutschlands und am Ende auch die Steuereinnahmen. Kurz: Solche Investitionen werfen eine Rendite für unsere ganze Gesellschaft ab.
Rettung soll der Bundesverkehrswegeplan 2030 bringen. Mit ihm will die Regierung bis 2030 rund 270 Milliarden Euro investieren, das wären im Schnitt rund 19 Milliarden Euro pro Jahr. Bisher sind aber kaum Gelder geflossen. Zudem geht es dabei vor allem um Geschenke für treue Parteisoldaten. Es fehlt der Blick aufs große Ganze und Ortsumfahrungen alleine machen noch kein funktionierendes Straßennetz. Während der Staat Milliarden für soziale Wohltaten in aller Welt ausgibt, ist für löchrige Straßen in Deutschland kaum Geld da. Dabei machen reparaturbedürftige Verkehrswege Deutschland auch insgesamt zum Sanierungsfall. So sind laut dem Bundesverkehrsministerium nur 4,0 Prozent der Brücken an Fernstraßen in einem sehr guten Zustand. Immerhin 9,8 Prozent der Brücken werden als „gut“ bewertet. Die restlichen 86,2 % sind nur als befriedigend bis ungenügend eingestuft.
Im Bereich digitale Infrastruktur ist es sogar noch schlechter um unsere Nation bestellt. Deutschland liegt sowohl in der durchschnittlichen Geschwindigkeit als auch im Glasfaserausbau im internationalen Vergleich weit hinten. Während alle von der Industrie 4.0 oder dem Internet der Dinge reden und im Bildungsbereich digitale Kompetenzen eingefordert werden, sind Züge der Bahn ein einziges Funkloch, die Streamingqualität in vielen Haushalten ist miserabel und die Kosten sind trotz minderwertiger Leistung im internationalen Vergleich extrem hoch.
Bis 2018 soll jeder Haushalt mit einer Datenübertragung von 50 Megabit pro Sekunde ausgestattet werden. Dieses Ziel hat sich die letzte Bundesregierung gesetzt und dazu ein Förderprogramm für schnelles Internet gestartet. Der blinde Aktionismus der Merkelregierung, gekoppelt mit der Monopolmacht der Telekom führen dazu, dass durch das sogenannte Vectoring zwar die Verteilerkästen mit Glasfaserkabeln versorgt werden, jedoch nicht die einzelnen Endverbraucher. Bezahlen muss man freilich für die angeblich verfügbare Kapazität. Es ist zudem gesetzlich geregelt, dass Versorgungsleitungen auf 80 Zentimeter Tiefe verlaufen. Andere Länder legen nun einfach Glaserfaserleitungen oberirdisch an Masten, wodurch Zeit und Geld gespart wird und der Glasfaserausbau bereits abgeschlossen ist.
Ich sehe es als meine Pflicht an, dafür zu sorgen die Infrastruktur unseres Landes zu erhalten und zu verbessern.

Gegen die kollektiv begangene Zerstörung eines funktionierenden Energiesystems

Die Energiewende soll vorwiegend mit Hilfe des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) durchgesetzt werden. Das Gesetz privilegiert den Windstrom, den Biogasstrom und den Solarstrom (Ökostrom). Der teure Ökostrom hat Vorrang bei der Einspeisung und wird gesetzlich über 20 Jahre etwa viermal höher vergütet im Vergleich zu den Produktionskosten von Strom aus Kernkraftwerken und Kohlekraftwerken. Die lukrativen Einspeisevergütungen haben zu einem schnellen Bau von Windgeneratoren, Fotovoltaik-Anlagen und Biogaserzeugern geführt. Und ist letztendlich der Grund für Ihre gestiegene Stromrechnung.
CDU und CSU waren einmal die Parteien der sozialen Marktwirtschaft. Dafür wurden sie gewählt. Doch heute stützen sie das rein planwirtschaftliche EEG. Angeblich soll der teure Ökostrom über die Börse vermarktet werden. Bei näherem Hinsehen ist diese Vermarktung die weltgrößte Dumpingaktion, die den Börsenwert der großen Energieerzeuger in Deutschland, also E-ON und RWE, nahezu vernichtet hat. Teurer nämlich wird der Strom in Deutschland nicht nur für private Haushalte (obwohl dort besonders), sondern auch für Gewerbe und Industrie, für sämtliche Unternehmen. Sie stehen – weil wir offene Grenzen und Freihandel haben – im Wettbewerb mit Unternehmen außerhalb Deutschlands, deren Stromkosten geringer sind. Das hindert sie daran, die staatlich verursachten zu hohen Stromkosten auf ihre Kundschaft teilweise oder ganz abzuwälzen. Teils wandern sie ab wie die stromintensive Industrie (Beispiel Aluminium), teils müssen sie irgendwann aufgeben und ihre Tore schließen. Dann gehen viele Arbeitsplätze verloren und für viele Menschen ihre Arbeitseinkommen mit entsprechenden Verlusten an Kaufkraft.
Auf schleichende Weise zur Deindustrialisierung Deutschlands
Wer weniger Geld zur Verfügung hat, kauft weniger. Oder er verschuldet sich zunächst, kann die Schulden später nicht zurückzahlen und verarmt. Beides bekommen andere Unternehmen zu spüren, weil ihr Umsatz zurückgeht. Diese Spirale dreht sich immer weiter, frisst sich in Wirtschaft und Gesellschaft regelrecht ein. So führt die Energiewendepolitik auf schleichende Weise und auf längere Sicht zu Deutschlands Deindustrialisierung.
Wer den Strom künstlich verteuert, legt Hand an den Massenwohlstand
Als die Elektrizität entdeckt wurde, als sie durch immer weitere Erfindungen nutzbar gemacht wurde, als sie für immer mehr Menschen erschwinglich wurde, bescherte sie den Menschen Arbeitserleichterungen, Annehmlichkeiten und Zeitgewinne, die zuvor unmöglich gewesen waren. Diese Entwicklung hat den Wohlstand breiter Massen, die zuvor zu den Armen zählten, überhaupt erst ermöglicht. Dass Deutschland und andere Staaten zu Wohlstandsstaaten geworden sind und sich darüber hinaus als Wohlfahrtsstaaten gebärden können, ist im wesentlichen dem elektrischen Strom zu verdanken. Wer ihn wie die deutsche Energiewendepolitik künstlich verteuert, unterminiert den Wohlstand der Bevölkerung, legt Hand an das, was uns den Massenwohlstand gebracht hat. Wer diese Politik unterstützt, hilft mit, Deutschland zu ruinieren.
Die Entwicklungschancen einer Volkswirtschaft werden vor allem von einem funktionierenden Energiesystem bestimmt.

Die deutschen Kraftwerksstandorte liegen zweckmäßigerweise so nah wie möglich an den Verbrauchern, und die Übertragungsnetze orientieren sich an deren räumlicher Verteilung. Man kann die Energienetze daher als optimierte Verteilungsnetze bezeichnen.

Mit der sogenannten Energiewende kommen nun neue – dezentrale – (angeblich erneuerbare) Energieanbieter hinzu. Die haben gegenüber den traditionellen Anbietern (Kohle-, Gas- und Kernkraftwerke) allerdings den entscheidenden Nachteil der fehlenden Grundlastfähigkeit. Sie liefern nur dann Energie zu deutlich höheren Stückkosten, wenn die Sonne scheint beziehungsweise wenn der Wind weht.

Mit diesen neuen Energieproduzenten kommt also auf die bisherigen Energieverteilungsnetze eine zweite ungewohnte Aufgabe zu: Sie müssen die sehr dezentral und zufällig anfallende „erneuerbare“ Energie aufnehmen und an die Verbraucher weiterleiten. Zur traditionellen – und bisher hinreichend gut funktionierenden – Verteilung kommt also eine neue zweite Funktion: die Sammlerfunktion. Das Netz muss nun zwei völlig unterschiedliche Funktionen gleichzeitig erfüllen.

Verschlimmert wird das Problem nun zusätzlich zum einen dadurch, dass den erneuerbaren Energieträgern vom Gesetzgeber ein gesetzlicher Einspeisevorrang vor den traditionellen Energieanbietern eingeräumt wird. Zum anderen diskriminiert der Gesetzgeber bewusst die traditionellen Energieträger (Braunkohle, Steinkohle und Kernenergie).

Die Folgen dieser Energiepolitik sind exorbitant steigende Kilowattstundenpreise (mehreren Hunderttausend deutschen Haushalten wurde der Strom bereits abgestellt), damit zwangsläufig verbundene Kostennachteile für deutsche Unternehmen sowie gravierende Nachteile im internationalen Wettbewerb und vor allem ausufernde Staatsausgaben für Subventionen bei den „neuen“ Energieträgern und Sammelnetzen.

Nein zu „Gender-Mainstreaming” und Frühsexualisierung
Die Gender-Ideologie und die damit verbundene Frühsexualisierung, staatliche Ausgaben für pseudowissenschaftliche „Gender-Studies“, Quotenregelungen und eine Verunstaltung der deutschen Sprache sind zu stoppen. Gleichberechtigung muss wieder Chancengleichheit bedeuten. Viele der im Bereich des „Gender-Mainstreamings” vertretenen Ansichten widersprechen den Ergebnissen der Naturwissenschaft, der Entwicklungspsychologie und der Lebenserfahrung. Wir wenden uns daher gegen jede staatliche Förderung von „Gender-Studies“. Die Gender-Ideologie marginalisiert naturgegebene Unterschiede zwischen den Geschlechtern und wirkt damit traditionellen Wertvorstellungen und spezifischen Geschlechterrollen in den Familien entgegen. Das klassische Rollenverständnis von Mann und Frau soll durch staatlich geförderte Umerziehungsprogramme in Kindergärten und Schulen systematisch „korrigiert“ werden. Die AfD lehnt diese Geschlechterpädagogik als Eingriff in die natürliche Entwicklung unserer Kinder und in das vom Grundgesetz garantierte Elternrecht auf Erziehung ab. Ebenso fordert die AfD, keine Frühsexualisierung in Krippen, Kindergärten und an den Schulen zuzulassen und die Verunsicherung der Kinder in Bezug auf ihre sexuelle Identität einzustellen.

Politisch-ideologische Indoktrination darf es an der Schule nicht geben
Das Klassenzimmer darf kein Ort der politischen Indoktrination sein. An deutschen Schulen wird oft nicht die Bildung einer eigenen Meinung gefördert, sondern die unkritische Übernahme ideologischer Vorgaben. Ziel der schulischen Bildung muss jedoch der eigenverantwortlich denkende Bürger sein. Eine einseitige Hervorhebung der Homo- und Transsexualität im Unterricht lehnen wir ebenso entschieden ab wie die ideologische Beeinflussung durch das „Gender-Mainstreaming“. Das traditionelle Familienbild darf dadurch nicht zerstört werden. Unsere Kinder dürfen in der Schule nicht zum Spielball der sexuellen Neigungen einer lauten Minderheit werden.

Förderung der „Gender-Forschung” beenden
Die Gender-Forschung erfüllt nicht den Anspruch, der an seriöse Forschung gestellt werden muss. Ihre Methoden genügen nicht den Kriterien der Wissenschaft, da ihre Zielsetzung primär politisch motiviert ist. Bund und Länder dürfen daher keine Sondermittel für die Gender-Forschung mehr bereitstellen. Bestehende Genderprofessuren sollten nicht mehr nachbesetzt, laufende Gender-Forschungsprojekte nicht weiter verlängert werden.

Keine „geschlechterneutrale” Umgestaltung der deutschen Sprache
Die deutsche Sprache wird abstrus umgestaltet, damit sich die Geschlechteraufhebung auch im alltäglichen Sprachgebrauch wiederfindet. Die AfD lehnt die behördlich verordneten geschlechterneutralen Worterfindungen als Eingriff in die natürlich gewachsene Kultur und Tradition unserer Sprache ab.

Forschung ist ein elementarer Bestandteil des Selbstverständnisses eines modernen Industriestaats. Sie ist abhängig vom Bildungswesen eines Staates und wirkt in die Qualität von Dienstleistungen und Produktion. Die Produktion wiederum wirkt in Form von Handel und Gewerbe zusammen mit den Dienstleistungen und ermöglicht uns damit das, was wir als ‚moderne Gesellschaft‘ kennen und lieben gelernt haben.
Zusammen mit den Annehmlichkeiten dieser Gesellschaft kommt zuweilen der Eindruck auf, dass es sich dabei um einen natürlichen Evolutionsprozess handelte der, einmal erreicht, als selbstverständlicher und permanenter Teil dieser Gesellschaft unwiderruflichen Bestand hat. Das ist jedoch nicht der Fall!
Forschung kann sich sehr facettenreich präsentieren. Sie reicht von der klassischen universitären Forschung der Naturwissenschaften über Optimierungen und Weiterentwicklungen bekannter Prozesse über Marktanalysen (In Erfahrung bringen, was will der Kunde) bis zu Designfragen die altbekanntes in nuancierter Veränderung präsentieren. All diese verschiedenen Ausprägungen von Forschung & Entwicklung sind mit dem Bildungssektor verwoben und profitieren von seiner Qualität und auch Quantität.
Eine ähnliche Verbindung existiert auch zum Produktionssektor. Die Erforschung, bzw. Entwicklung, Verbesserung oder Optimierung von Gütern benötigt eine industrielle Produktionskapazität in der sich diese manifestieren kann. Existiert diese nicht, so kann die Forschung nicht ihr Potential abrufen und entfalten da die Möglichkeiten der Verifikation (oder, genauso wichtig, der Falsifikation) nur eingeschränkt möglich sind. Forschung in solchen Bereichen findet dann nur vermindert oder gar nicht mehr statt.
Daraus folgt, dass eine Verlagerung der Produktion, oftmals hervorgerufen durch vermeintliche Einsparerwartungen, auch zu einer Verlagerung von know-how und einem Rückgang von qualitativer und quantitativer Forschung und Entwicklung in diesem Bereich führt. Die konstruierte Rechtfertigung ‚nur‘ die Produktion ins Ausland zu verlagern, den Bereich F&E allerdings am heimischen Bildungsstandort verbleiben zu lassen, ist in der Realität längst widerlegt. Die Bereiche Elektronik, Mobilfunk, Computertechnik, Verkehrstechnik u.v.a. legen hier Zeugnis ab.
Diese falschen und kurzsichtigen betriebswirtschaftlichen Betrachtungen haben zum kompletten Sterben etlicher Industriezweige in Deutschland geführt, andere sehen sich derzeit diesem Risiko ausgesetzt. Selbst nach wie vor etablierte und verankerte Wirtschaftszweige, etwa die Automobilindustrie, sind nur wenige falsche wirtschaftliche oder politische Entscheidungen von solch einem Niedergang entfernt!
Es ist an der Zeit dass der Dreiklang aus aufgeklärter Bildung des Volkes, der freien, ergebnisoffenen Forschung und Entwicklung zur Mehrung des menschlichen Wissens sowie der raumnahen Produktion der besten und qualitativ hochwertigsten Güter zur Mehrung des gewerblichen und privaten Wohlstandes von der Politik anerkannt, gefördert und verteidigt wird.
Staatlicher Wohlstand kann nicht auf den Säulen einer verarmenden Bevölkerung errichtet werden. Wohlhabende Familien und Gewerbebetriebe sind die Grundbausteine eines wahrhaft ‚reichen Landes‘. Diese leiten sich von lokaler Produktion ab, welche durch eine entsprechende Forschung und Entwicklung mit konkurrenzfähigen Ideen, Innovationen, Gütern und Dienstleistungen versorgt wird. Forschung ist also Teil der nationalen Wertschöpfungskette.

Ich werde mich im Bundestag vehement dafür einsetzen sowohl die Freiheit der Forschung zu verteidigen, als auch die notwendige finanzielle Ausstattung des Forschungsstandortes Deutschland sicherzustellen.